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LAG-Plenumssitzung im Ministerium
Eintrag vom 04.06.2012
Die Stühle im Sitzungssaal des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen mussten sehr eng zusammengerückt werden, damit die über 80 Gleichstellungsbeauftragten, die zu ihrer Frühjahrssitzung nach Mainz gekommen waren, alle Platz fanden. Staatssekretärin Gottstein begrüßte die Sitzungsteilnehmerinnen aus ganz Rheinland-Pfalz. Frauenpolitik ist für sie „weiterhin ein wichtiges Handlungsfeld“, bei dem aber immer noch auf dem „mühsamen Weg“ zur Gleichstellung „dicke Bretter“ bohren müsse.
Staatssekretärin Margit Gottstein ging auch auf das Eckpunktepapier ein, das die LAG-LGG im Vorfeld der Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) erarbeitet hat. Ministerin Alt habe das Papier „sehr gut gefallen“. Ministeriumsintern arbeite man jetzt an einem 1. Gesetzesentwurf.
Dr. Heike Jung, Leiterin der Abteilung Frauen im Ministerium informierte die anwesenden Gleichstellungsbeauftragten darüber, dass der Bericht zur Umsetzung des LGG vor der Sommerpause dem Ministerrat vorliegen werde. Alle vier Jahre berichtet die Landesregierung dem Parlament über die Umsetzung des Gesetzes. Der letzte Bericht erschien 2008.
Am Nachmittag der Sitzung referierte Helmut Heiden, Leiter der Fortbildungsabteilung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Mayen über das neue Dienstrecht, das zum 1. Juni 2012 in Kraft getreten ist. Einen Akzent setzte er dabei auch auf die Fortbildungsqualifizierung unter dem Blickwinkel von Chancen für Frauen.