Eintrag vom 05.03.2012
Nur 33,4% der Pkw-Neuwagenkäufer waren 2011 weiblich, hat das Center Automative research (CAR) der Uni Duisburg-Essen ermittelt. Während die Männer überwiegend auf PS-stärkere Modelle und Geländewagen (SUV) fokussiert seien, bevorzugten die Frauen „praktische Kleinwagen“.
Quelle: Frauenpolitischer Dienst-fpd (Ausgabe 560)
Eintrag vom 05.03.2012
Dass Müttern, die vor 1992 Kinder geboren haben, nur ein Jahr Erziehungszeit pro Kind auf die Rente angerechnet wird, während ansonsten 3 Jahre angerechnet werden, ist nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Trier nicht verfassungswidrig. Die stärkere Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten bei der Rente könne der Gesetzgeber frei gestalten. Die Klägerin hat bereits Berufung beim Landessozialgericht und nötigenfalls die Anrufung von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof angekündigt. Nach ihrer Ansicht diskriminiert das geltende Rentenrecht ältere Mütter und verstößt gegen den verfassungsrechtlich verankerten Gleichheitsgrundsatz. Bei Gleichstellung mit Müttern mit nach 1992 geborenen Kindern würde sich die monatliche Rente der betroffenen Frauen um 27,46 € pro Erziehungsjahr und Kind erhöhen.
Quelle: Frauenpolitischer Dienst-fpd (Ausgabe 560)
Eintrag vom 05.03.2012
Die Zahl der Minijobber/innen hat, parallel zum wirtschaftlichen Aufschwung, Mitte 2011 mit insgesamt 7,387 Millionen, davon überwiegend Frauen, ihren bisherigen Höchststand seit der Neuordnung der rechtlichen Voraussetzungen für geringfügige Beschäftigung im Jahr 2003 erreicht. Dies hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) Ende Januar 2012 in Nürnberg mitgeteilt. Der Zuwachs an 400-Euro-Beschäftigungsverhältnissen gegenüber dem Vorjahr betrug demnach rund 112.500. Die BA betonte, die Zahl der Minijobs steige beständig weiter und sei ein „längerfristiges Phänomen, das nicht an Konjunkturzyklen gebunden“ sei. Dass bei dieser letzten Erhebung Minijob-Boom und Wirtschaftsaufschwung gleichzeitig stattgefunden hätten, sei eher zufällig.
Weitere Informationen finden Sie hier beim Institut für Regionalforschung e.V. der Universität Göttingen.
Quelle: Frauenpolitischer Dienst-fpd (Ausgabe 560)
Eintrag vom 05.03.2012
Kritisch sieht die EU-Kommission an der deutschen Familien- und Sozialpolitik, laut „Financial Times Deutschland“ (ftd), nicht nur das Betreuungsgeld-Projekt, sondern auch das Ehegattensplitting im Steuerrecht. Im Bericht der deutschen Vertretung bei der EU an die Bundesregierung, so heißt es, werde auch auf die Missbilligung der EU-Kommission für die steuerliche Bevorzugung von Ehepaaren durch das Instrument des Splittings verwiesen. Die Bundesregierung sei aufgefordert worden, „schriftlich zu erklären, wie sich das Betreuungsgeld und das Ehegattensplitting auf Frauen auswirken, sich einen Job zu suchen oder in den Beruf zurückzukehren“.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Quelle: Frauenpolitischer Dienst-fpd (Ausgabe 560)
Eintrag vom 05.03.2012
Die deutsche Vertretung bei der EU in Brüssel hat die Bundesregierung in einem Bericht über die ablehnende Haltung der EU-Kommission gegenüber dem Betreuungsgeld-Projekt informiert. Dieser Bericht verweist auf die Überzeugung der EU-Kommission, dass eine Prämienzahlung für kitafreie Erziehung ab 2013 bei den Frauen Fehlanreize setze und den Bemühungen um die notwendige Erhöhung der Frauenerwerbsquote entgegenwirke. Inzwischen ist die Bundesregierung aufgefordert worden, der Kommission Details zu der umstrittenen Prämienzahlung zu übermitteln. Aus Sicht der EU-Kommission sei diese für die Beschäftigung kontraproduktiv, da sie einen Anreiz schafft, den Eltern das Gefühl zu vermitteln, „sie sollten zu Hause bleiben und einen Zuschuss erhalten“. Stattdessen würde die Kommission eine Erhöhung der Zahl der Krippenplätze befürworten, denn es gebe „die starke Notwendigkeit, die Teilnahme von Frauen und Männern am Arbeitsplatz zu fördern“. Die EU-Länder stimmen seit 2011 ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik stärker aufeinander ab, um das wirtschaftliche Wachstum zu fördern und somit die Rückführung der Staatsschulden zu ermöglichen. Auch unter diesem Aspekt sei das deutsche Betreuungsgeld-Projekt für die Beschäftigung „kontraproduktiv“.
Quelle: Frauenpolitischer Dienst-fpd (Ausgabe 560)
Eintrag vom 02.04.2012
Am 30. Mai findet im Frauenministerium die Plenumssitzung der Landesarbeitsgemeinschaft der behördlichen Gleichstellungsbeauftragten nach LGG statt.
Folgende Tagesordnung ist geplant:
1. Begrüßung durch Frau Staatssekretärin Gottstein
2. Berichte aus dem Ministerium (u.a. LGG-Umsetzungsbericht)
3. Berichte der Sprecherinnen
4. Das neue Dienstrecht und frauenspezifische Aspekte. Vortrag mit anschließender Diskussion. Referent: Helmut Heiden, Leiter der Fortbildung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Mayen (Infos: http://www.fhoev-rlp.de/index.php?id=285)
5. Verschiedenes
Uhrzeit: 10:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr
Sitzungsort: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugendliche und Frauen
Raum 600 im Dachgeschoss
Kaiser-Friedrich-Straße 5a
55021 Mainz
Bitte melden Sie sich zur Erleichterung der organisatorischen Vorplanung bis 23. Mai an. Zum Anmeldeformular gelangen Sie hier.
Alternativ können Sie uns auch den in der Einladung vorgedruckten Rückmeldeabschnitt per Post oder Fax zukommen lassen.
Weitere Details zur LAG-Sitzung als auch den Rückmeldeabschnitt entnehmen Sie bitte der Einladung.
Als Wegbeschreibung gibt es einen Lageplan und Anfahrtsplan zum Sitzungsort im Ministerium.